Seit Anfang des Jahres zeichnet sich eine Wende im Atomdisput zwischen dem Westen und dem Iran ab, deren Indikatoren  kaum zu übersehen sind.  Dabei hat es den Anschein, dass allen voran die US-Regierung langsam aber stetig die eigenen Zivilbevölkerung auf eine Einigung mit dem Iran vorbereitet. Den wichtigsten Grundstein hierfür legte Anfang Januar der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta, als er vor den Augen der verblüfften Weltöffentlichkeit bekannt gab, dass der Iran gegenwärtig keine Atombombe baue. Theoretisch hätte seine Aussage die gesamte Diskussion beenden müssen, ob das iranische Atomprogramm militärische Dimensionen beinhaltet oder nicht, was allerdings nicht geschah. Die US Regierung scheint, trotz abweichender öffentlicher Statements davon überzeugt zu sein, dass der Iran an keinen nuklearen Militärkapazitäten arbeitet.

Nur eine Woche später, am 12. Januar 2012, folgte ein Ereignis mit historischem Ausmaß in der US- Aussenpolitik. Zum ersten Mal seit über drei Jahrzehnten, setzte sich ein US-Präsident öffentlich und auf  direktem Weg, schriftlich mit der iranischen Führung in Verbindung.  Wie wichtig dieser Brief für die US- Regierung war, wird an der Art und Weise der Übermittlung deutlich. So wurde das Schreiben auf drei unabhängigen Wegen übermittelt: Susan Rice, die amerikanische UN-Botschafterin überreichte das Schreiben persönlich ihrem iranischen Kollegen Mohammad Khazaii. Die Schweizer Botschaft in Teheran, die seit der islamischen Revolution eine Vermittlerfunktion zwischen den USA und dem Iran einnimmt, wurde ebenfalls mit der Weitergabe des Schreibens beauftrag, sowie der irakische Präsident Jalal Talabani. Wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums Ramin Mehmanparast verlautbaren ließ, handelte es sich bei dem Schreiben um einen Aufruf der Amerikaner zu Verhandlung und der Verdeutlichung der US-Position, dass keine militärischen Aktionen gegen den Iran unternommen werden. Zeitgleich kam es zu einer auffälligen Anhäufung von Ereignissen, die ein anderes Licht auf die Ereignisse im Januar werfen.

Ende Dezember 2011 hielt der Iran großangelegte Marineübungen im Persischen Golf ab, die zur Abwehr eines potentiellen US-Angriffes ausgelegt waren, nachdem von beiden Seiten wochenlang alle Stricke der psychologischen Kriegsführung gezogen wurden.  Nur wenige Tage später und zwei Wochen vor der Übergabe des US-Schreibens, erklärte der iranische Armeechef Ataollah Salehi, dass keinem US-Flugzeugträger mehr gestattet wird, die Strasse von Hormus, hinein in den Persischen Golf, zu passieren. Eine Aussage, die in dieser Form noch nie getätigt wurde. Nach vielen Jahren der verbalen Auseinandersetzungen, war man nun erneut an einem  Wendepunkt  angelangt, der innerhalb weniger Tage zum Krieg hätte führen können. Trotz der medialen Stimmungsmache und des Herunterspielens der militärischen Möglichkeiten des Iran, war sich die US-Regierung im Klaren, dass der Iran nicht nur die militärischen Kapazitäten besitzt, um die Straße von Hormus dauerhaft zu sperren, sondern ebenso die NATO-Flotte im Persischen Golf direkt herauszufordern. Das bestätigten nicht nur unzählige Kriegsspiele auf Seiten israelischer und amerikanischer Universitäten und Denkfabriken (Iranicum berichtete), sondern ebenso das größte bis dahin gehaltene Militärmanöver in der US-Geschichte im Jahre 2002 (Millenium Challenge 2002), dass einen Angriff auf den Iran simulierte und mit einer herben Niederlage endete, wobei zwei Drittel der US-Flotte , darunter ein Flugzeugträger, verloren gingen, obwohl die größten Aufrüstungskampagnen des Irans erst in den vergangenen zehn Jahren, also nach der Kriegssimulation, stattgefunden haben.  Als Reaktion auf die Drohung, sandte die US-Regierung den oben beschrieben Brief, um nicht nur die Wogen zu glätten, sondern ebenso eine Win-Win-Situation zu schaffen. Am selben Tag als das iranische Außenministerium den Erhalt des Briefes bestätigte, gab die US-Regierung bekannt, dass ein geplantes Großmanöver mit Israel (Austere Challenge 12), vorerst verschoben wird. Als Reaktion darauf verschoben wiederum die Iraner ein weiteres Militärmanöver im Golf auf unbestimmte Zeit und erlaubten kommentarlos die Durchfahrt weiterer US Kriegsschiffe. So konnten die USA ihre militärische Präsenz und den Ruf der militärischen Unantastbarkeit aufrecht erhalten und der Iran argumentieren, dass die USA zur Diplomatie gezwungen wurden und ein Militärmanöver abgesagt wurde.

Doch das indirekte Abkommen ging weiter, da die Problematik rund um das iranische Nuklearprogramm noch nicht gelöst war. Obwohl die dazugehörigen Verhandlungen bereits seit vielen Jahren laufen, wurde bisher keine einzige Gesprächsrunde als konstruktiv, geschweige denn erfolgreich bezeichnet. Gleichzeitig war es mehr als eindeutig, dass die Verhandlungspartner des Iran, an keinen ernsthaften Gesprächen, die als Ziel eine Lösung des Konfliktes vorsahen, interessiert waren. So fanden die Treffen teilweise nur alle zwei Jahre statt und dauerten zudem meist lediglich zwei Tage, ohne eine vorherige Verhandlungsagenda ausgearbeitet oder gar die Forderung nach einem sofortigen Stopp aller Nuklearaktivitäten vor den Verhandlungen beiseite gelegt zu haben, obwohl eben jene Forderung der P5+1 internationales Recht negierte. Am deutlichsten wurde das Desinteresse der P5+1 an einer raschen Lösung des Nukleardisputs Mitte 2010, als sich der Iran bereit erklärte, kein hoch angereichertes Uran mehr zu produzieren und es stattdessen im Ausland gegen niedrig angereichertes Uran und unter der vollständigen Kontrolle der IAEA, zu tauschen. Obwohl es die P5+1 war, die jenen Vorschlag ausgearbeitet hat und dem Iran unterbreitete, waren die Verhandlungspartner nach Bekanntgabe jener Initiative, an der die Türkei und Brasilien maßgeblich beteiligt waren, nicht mehr interessiert an der Vorgehensweise und forderten den Iran diesmal auf, sämtliche Nuklearaktivitäten einzustellen.

Doch das Vorgehen der P5+1 Gruppe änderte sich schlagartig Anfang diesen Jahres, als die EU-Sonderbeauftragte Catherine Ashton erstmals Verhandlungen vorschlug, die auch als solche verstanden werden konnten. So forderte sie den iranischen Chefunterhändler Saeed Jalili auf, vor den eigentlichen Verhandlungen eine gemeinsame Agenda auszuarbeiten. Tatsächlich endeten die bisherigen Verhandlungen  äußerst erfolgreich und so wurden innerhalb weniger Wochen mehrere Gesprächsrunden abgehalten. Diese Wende in der Vorgehensweise der P5+1 Gruppe deckt sich hervorragend mit den oben beschriebenen Vorgängen auf US-Seite, die durchaus als geheime Verhandlungen verstanden werden können.

Zeitgleich kam es zu unerwarteten Äusserungen auf israelischer Seite, die in den Medien zwar nur auf geringe Aufmerksamkeit stießen, allerding sicherlich von der iranischen Führung zur Kenntnis genommen wurden. So teilte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak Ende Januar mit, das Israel noch sehr weit davon entfernt sei, über einen Angriff gegen den Iran zu entscheiden. Im April legte der israelische Vizepremierminister Dan Meridor nach, als er behauptete, dass der iranische Präsident Ahmadinejad falsch übersetzt wurde und niemals die Auslöschung Israels gefordert hat. Solche Aussagen waren noch vor einem Jahr undenkbar, häufen sich allerdings seit wenigen Monaten äußerst auffällig.

Als wären die oben beschriebenen Indikatoren nicht genug, tauchten in den Medien Ende April weitere Berichte auf, wonach die USA dem Iran die Urananreichung nicht mehr abstreiten wollen, allerdings das Türkei- Abkommen von 2010 für höher angereichertes Uran implementieren möchten. Eine echte Einigung rückt somit in greifbare Nähe. Dennoch sind die USA und Europa darum bemüht, den Schein einer harten Umgangsart mit dem Iran aufrecht zu erhalten, weshalb in regelmässigen Abständen immer wieder neue Privatpersonen und Kleinunternehmen symbolisch sanktioniert werden, was für viel Aufsehen in den Medien sorgt, obwohl die betroffenen Parteien oft keinerlei geschäftliche Verbindung mit dem Westen pflegen und praktisch unberührt bleiben.

Die Gründe für das plötzliche Einlenken des Westens gegenüber dem Iran sind eindeutig. Zum Einen nahmen die Möglichkeiten einer militärischen Offensive gegen den Iran, aufgrund massiver Aufrüstung der Islamischen Republik durch eigene Entwicklungen und Produktionen, trotz des hohen medialen Echos, Jahr für Jahr ab und zum anderen fürchten sich die Industrieländer vor dem bevorstehendem Ölembargo gegen das Land, das am 1. Juli aufgrund eigener Sanktionen in Kraft treten soll. Bereits mehrmals warnte die Internationale Energiebehörde (IEA) davor, dass der Ausfall iranischen Öls auf den europäischen Märkten zu einem Anstieg der Ölpreise führen würde. Zeitgleich ist sich der Westen bewusst, dass der Iran nicht nur über erhebliche Ölreserven verfügt, sondern ebenso über die zweitgrössten Gasvorkommen des Planeten, die Langfristig die einzig realistische Alternative zur russischen Energieabhängigkeit Europas darstellen. Auch die regionale Rolle des Landes, das im Nahen Osten den wirtschaftlichen Drehpunkt darstellt, spielt eine entscheidende Rolle. So wird die islamische Republik immer häufiger als regionale Macht angesehen, die den Raum um den persischen Golf dominiert.

Es besteht die Wahrscheinlichkeit, dass im Jahr 2012 zumindest ein Teildurchbruch im Atomdisput mit dem Iran erzielt, und das bevorstehende Ölembargo nicht in Kraft treten oder zumindest bereits nach kurzer Zeit aufgehoben wird.

(az)

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